Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des BCO Verlages

§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Warenlieferungen (Bücher, e-books, u. ä.) des BCO Verlages, Viola Middendorf (Verlagsnummer: 978-3-942300) im Weiteren nur BCO Verlag genannt.
Die Auslieferung, Abrechnung und weitere Abwicklung erfolgt durch den BCO Verlag. Der BCO Verlag bietet keine Produkte zum Kauf durch Kinder an. Voraussetzung zum Kauf unserer Produkte ist die volle Vertragsfähigkeit des Käufers mit Bezug auf das zu erwerbende Produkt.

§2 Vertragsschluss
Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt jedoch erst durch ausdrückliche Annahme des Angebots oder durch den Erhalt bzw. der Zusendung der Ware zustande.
Soweit verfügbar wird die bestellte Ware unverzüglich ausgeliefert oder erbracht. Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn die Ware oder Dienstleistung nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar ist. In diesem Fall werden Sie über die Nichtverfügbarkeit informiert.

§3 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Rechnungen sind nach Fälligkeit - im Regelfall mit Zusendung - zahlbar ohne Abzug. Bei Bankeinzug wird der Rechnungsbetrag vom Konto des Kunden abgebucht. Sie können durch Überweisung oder im Lastschriftverfahren zahlen. Rechnungen und Mahnungen werden maschinell erstellt, sie können auf Wunsch dem Kunden per Brief, Telefax oder E-Mail zugesandt werden.
Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Die tatsächlichen Versandkosten sind dem jeweiligen Bestellangebot zu entnehmen .Die Lieferung erfolgt zu dem jeweils gültigen Bruttoendpreis (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer).
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Zahlungsverpflichtungen durch den Kunden im Eigentum des BCO Verlages.

§4 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
BCO Verlag
Augustinusstraße 11d
50226 Frechen
Der Widerruf kann online erfolgen unter:
info@bco-verlag.de
oder per Brief an:
BCO Verlag
Augustinusstraße 11d
50226 Frechen

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Dies gilt insbesondere für e-books oder anderen Schriftstücken in Form von PDF-Dokumenten.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Urheber-/Nutzungsrechte
Die elektronischen Produkte unterliegen dem Schutz des Urhebergesetzes (Berechnungsprogramme nach den §§ 69a ff. UrhG, Datenbank-Produkte nach den §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 2, 69a ff. UrhG). Copyright sowie sämtliche Verlags- und Urheberrechte an den gelieferten Produkten liegen beim BCO Verlag. Kommerzielle Weiterverwendung und/oder Vervielfältigung der Texte und Fotos sind untersagt. Dies betrifft alle Produkte und das gesamte Internetangebot des BCO Verlages.

§ 6. Gewährleistung/Haftung
Die Warenlieferungen werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt erstellt, überarbeitet und aktualisiert. Reklamationen sind unverzüglich in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) gegenüber dem BCO Verlag anzuzeigen.
Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist es möglich, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen.
Soweit wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage sind oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf von uns zu vertretenden Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

§ 7 Datenschutz und Datenspeicherung
Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Kundendaten werden in Form von Namen, Adresse, Branche und Kommunikationsdaten des Wohn- bzw. Geschäftssitzes maschinenlesbar gespeichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG dem BCO Verlag die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte (§ 4 Postdienst-Datenschutzverordnung).

§ 8 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Aufgrund aktueller Gegebenheiten, wie z. B. einer Änderung der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen, werden wir – falls nötig –, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aktualisieren.

§9 Schlussbestimmungen
Wenn einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sind oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch deren Gültigkeit im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eventuelle Regelungslücken aufweisen. Erfüllungsort ist Köln. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Stand: Februar 2010